Wehrrecht: Disziplinarverfahren wegen Drogen

Immer wieder werden gegen Soldaten Vorwürfe erhoben, dass sie in oder außerhalb militärisch umschlossener Anlagen, im oder außerhalb des Dienstes Cannabis, MDMA oder andere Substanzen konsumiert hätten. Alle Soldaten werden darüber belehrt, dass sie keine Rauschmittel besitzen, konsumieren oder in die Kaserne einbringen dürfen. Werden Soldaten durch die Polizei, z. B. im Rahmen einer Verkehrskontrolle, […]


Wehrrecht – Entlassung nach § 55 Absatz 5 Soldatengesetz

Nach § 55 Abs. 5 SG kann ein Soldat in den ersten vier Dienstjahren fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Zuständig für eine solche Entlassung ist das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw). Unabhängig von […]


Soldat und COVID-19-Impfung

Sind Soldaten verpflichtet, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen? Diese Frage bewegt derzeit viele Kameraden und die Frage ist mit einem klaren „Ja, aber…“ zu beantworten. Nach dem Soldatengesetz ist der Soldat verpflichtet, ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen dann zu dulden, wenn sie u.a. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen. COVID-19 ist eine solche […]